Europa ist mehr als ein großer Markt

Gerd-Klaus Kaltenbrunner: (1939-2011)

In diesen Tagen, die ganz im Zeichen der Krise des Euro und Europas stehen, im Zeichen ratloser Rettungsversuche und scheinbar alternativloser Entscheidungen, hat die Herbert-Gruhl-Gesellschaft e.V. mit ihrem Band Die Europäische Union. Perspektiven mit Zukunft? eine ins Grundsätzliche gehende Diskussion angeregt. Man kann vor diesem Hintergrund sicher an den am 4. April vor einem Jahr in Lörrach verstorbenen Privatgelehrten und Philosophen Gerd-Klaus Kaltenbrunner erinnern und seine Worte zu bedenken geben. Der 1939 geborene Kaltenbrunner hat zwei Europa-Trilogien vorgelegt: Europa. Seine geistigen Quellen in Portraits aus zwei Jahrtausenden und das ebenfalls drei Bände umfassende Werk Vom Geist Europas. Er hatte in seiner Jugend vor allem durch die Begegnung mit dem Begründer der Paneuropa-Bewegung, Richard Nikolaus Graf von Coudenhove-Kalergi, Interesse an kulturellen Fragen gefunden.

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Die Grenzen des Wachstums bleiben eine große Herausforderung

Die Studie The Limits to Growth, zu deutsch Die Grenzen des Wachstums, wurde im März 1972 – vor 40 Jahren – veröffentlicht. Der epochemachende Erfolg dieser von Dennis L. Meadows für den Club of Rome verfaßten Studie fiel mit der Ölkrise vom Oktober 1973 zusammen. Diese Krise führte vor Augen, was es heißt, wenn sich Knappheit auf dem Rohstoff- und Energiemarkt einstellt. Es war dies eine künstliche Ölverknappung, die die Organisation der Erdöl expotierenden Länder (OPEC) herbeiführte. Aber das änderte nichts daran, daß sich Probleme für Wirtschaft und Politik ergaben. Willy Brandt scheiterte an dieser künstlichen Verknappung, weil sie seine kostenintensive Sozialpolitik treffen mußte.

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Joachim Gauck hebt die Debattenkultur

Joachim Gauck hebt die DebattenkulturBundespräsidenten, die im Politikbetrieb geräuschlos mitlaufen, ließen immer wieder die Frage nach dem Sinn des Bundespräsidentenamtes aufkommen. Ein Bundespräsident muss sich schließlich einer abgehobenen und selbstbezogenen politischen Klasse gegenüber souverän zeigen und Stimmungen im Volk aufgreifen. Genau das verspricht Joachim Gauck.

Deshalb war er für Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Unionsparteien 2010 die unbequemere Alternative zu Christian Wulff. Für Jürgen Trittin und die Grünen war Gauck 2010 als Präsidentschafts-Kandidat vor allem ein Schachzug, um einen Keil in das schwarz-gelbe Lager hineinzutreiben. Daß Gauck zwischenzeitlich die Souveränität besaß, Thilo Sarrazin beizuspringen, er habe mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ die Sprache der politischen Korrektheit aufgebrochen, spricht für sein Rückgrat, der Sache wegen auch einmal anzuecken.

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Bewahren nicht plündern

Jahrestagung der Herbert-Gruhl-Gesellschaft mit Preisverleihung an den ehemaligen Präsidenten des Umweltbundesamtes Andreas Troge

Die nach einem der großen Umweltschutzpioniere benannte Herbert-Gruhl-Gesellschaft tagte am Wochenende vom 9. bis 11. September in Jena zum Thema „Bewahren, nicht plündern! Zwischen Anspruch und Wirklichkeit“. In diesem Rahmen erhielt zunächst der von 1995 bis 2009 amtierende Präsident des Umweltbundesamtes, Andreas Troge, den alle zwei Jahre zu vergebenden Herbert-Gruhl-Preis.

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Grünes Theater

Das Theater Freiburg hatte sich der Geschichte der Grünen angenommen. Die Inszenierung hieß: „Die Grünen. Eine Erfolgsgeschichte“. Die Kritik eilte dem Theaterstück voraus. Denn nach der Theateraufführung sollte in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung auch noch jeweils eine Diskussion mit einem Grünenpolitiker stattfinden. Die Interpretationshoheit auch noch den Grünen in die Hände legen, ging der CDU Freiburg etwas weit und kritisierte dies. Die letzte Vorführung des Stückes war am 13. Juli 2011 – diesmal mit einer über Petra Kelly arbeitenden Wissenschaftlerin im Mittelpunkt der anschließenden Diskussionsrunde.

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Viel Glück im Jahr 2011

Viel Glück im Jahr 2011Die Bilanz für 2010 „sieht schrecklich“ aus, so daß die „Krise ins Auge schauen muß und das Auge in die Krise“. Das meint Dr. Dietmar Moews, ein nicht ganz humorloser Vertreter der Piratenpartei, die sich bei der Landtagswahl in NRW vom Mai 2010 mit 1,6 Prozent zumindest an der Spitze der “sonstigen” Parteien behauptete. In der betreffenden Videobotschaft, die symbolträchtig vor, nicht im Reichstag aufgenommen wurde, heißt es weiter: die Klimaschutzkonferenzen 2010 hätten immerhin erbracht, daß miteinander gesprochen und untereinander kein Krieg erklärt wurde. „Mehr war mit Argumenten nicht zu erreichen“, erfährt der geneigte Hörer.

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Zwischen Ideengeschichte und Euro

Zwischen Ideengeschichte und EuroEin Tagungsbericht

Die Herbert-Gruhl-Gesellschaft e.V. und die Stiftung für Ökologie und Demokratie veranstalteten am Wochenende des 5. bis 7. Novembers 2010 in Wertheim eine Herbsttagung zum Thema „Die EU nach Lissabon – Perspektiven mit Zukunft?“. Die zentrale Lage und das Ambiente waren für die Wahl des Tagungsortes an der Tauber ausschlaggebend. Einführend wurde von Volker Kempf, dem Vorsitzenden der nach dem Autor von „Ein Planet wird geplündert“ (1975) benannten Gesellschaft, die Weitsichtigkeit der Kritik Gruhls an der EU-Politik aus den 1970er und frühen 1990er Jahren deutlich gemacht. Gruhl habe seinerzeit noch mit Blick auf den Maastricht-Vertrag erklärt, daß die einseitig ökonomische Orientierung eine Vielzahl von Problemen aufwerfe. Da werde, so Gruhl im Wortlaut, die „Abschaffung unserer verfassungsmäßigen Ordnung“ betrieben und nach dem Souverän, also der demokratischen Legitimation nicht gefragt. Die Einführung einer Europawährung habe Gruhl angesichts der Unterschiedlichkeit der Mitgliedsstaaten in haushaltspolitischer Hinsicht als abwegig bemängelt. Von Umweltvorsorge sei erst gar nicht die Rede gewesen, eine starke Zunahme des Verkehrs durch den Binnenmarkt stillschweigend hingenommen worden.

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