Auf der Suche nach der Volkspartei

Die Parteienlandschaft ist in Bewegung, die Unionsparteien und die SPD verfügen nicht einmal mehr gemeinsam über eine Mehrheit, darf man Wahlumfragen Glauben schenken. Von Volksparteien zu sprechen fällt da schwer. Auch geht die Suche los, wo die neuen Volksparteien sein sollen. Die FAZ sieht in ihrem Leitartikel von Helene Bubrowski vom 21.8.2018 („Neue alte Grüne“) die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei. Die würden „vieles richtig“ machen, zumindest an Umfragen für Bayern gemessen. Hier lagen die Grünen kürzlich bei 16 Prozent. Damit stünden Die Grünen vor der SPD. Was aber auch an der SPD liegt, die seit dem „Schulz-Höhenflug“  deutlich an Höhe verloren hat und nun „an sich selbst verzweifeln“.

Doch was sagt dieser Höhenflug der Grünen aus? Einerseits seien die Grünen eine „Spaß-Partei“, andererseits seien ihre Themen „ernst genug“. Also ernste Themen spaßig angepackt? Mit nationalen Symbolen spiele die Partei neuerdings und mit „Heimat“. Das Rotationsprinzip, die „alten Zöpfe der Partei“ seien hingegen abgeschnitten worden. Bei der Flüchtlingsfrage drücke sich die Partei um Antworten. Das Bildungsbürgertum störe sich nicht an hohen Kosten, aber andere soziale Schichten haben mit ein paar tausend Euro monatlich für einen unbegleiteten minderjährigen „Flüchtling“ durchaus Probleme. Wer Volkspartei werden will, der muss breite Schichten ansprechen. Das sei für die Grünen noch schmerzhaft. Die Umfragewerte gehen zwischenzeitlich auch schon wieder etwas zurück, zumindest bundesweit. Erschwerend kommt hinzu, dass Deutschland ein gespaltenes Land geworden ist. Wer da allen alles versprechen würde, würde sich irgendwann unglaubwürdig machen und an Grenzen stoßen.

Die Grünen bewegen sich auch nicht aus eigener Stärke auf hohem Niveau, sondern aufgrund der Schwäche der Merkel-Union und der SPD. Aber das gesamte Altparteienlager ist in der Summe in Nöten, sonst stünde die AfD nicht bereits auf Augenhöhe mit SPD und Grünen, in einigen neuen Bundesländern sogar auf Augenhöhe mit der CDU. In Baden-Württemberg dürften nach dem absehbaren Ausscheiden von Winfried Kretschmann die Höhenflüge seiner Partei auch zu Ende gehen. Es war hier eine Personalisierung, die die Grünen im „Musterländle“ in Regierungsverantwortung brachten. Das kann schnell wieder vorbei sein.

Auffällig ist, dass Politik immer mehr von Schlagworten bestimmt wird. Das bringt schnelle Effekte, aber eine durchdachte Politik sieht anders aus. Herbert Gruhl, der einst die zentrale Gestalt der Gründungsgrünen war, würde es da sicher vorziehen, Bücher zu schreiben als sich aktiv daran zu beteiligen.

Die Suche nach der Volkspartei geht derweil weiter. Wie es aussiehet, ist die Zeit der Volksparteien vorbei, abgelöst durch ein Vielparteiensystem aus CDU/CSU, AfD, SPD, Grüne, FDP, Die Linke. Wahrscheinlicher als das Auffinden einer Volkspartei ist, dass noch eine Partei dazu kommt, Sarah Wagenknechts „Aufstehen“ sitzt schon in den Startlöchern.

(Volker Kempf, Vors. der HGG)

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Aktuelle Umfragewerte für Bayern, unter: http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm

 

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